• Politik

    Der kranke Mann vom Potomac

    Der Mann Donald J. Trump sollte mit Nachsicht behandelt werden. Er hatte nicht die besten Voraussetzungen, er stammt aus einer Familie mit kriminellem Hintergrund, Wirtschaftsflüchtlingen und Entwurzelten. Er brauchte bis zur Pubertät individuelle Betreuung und konnte keine öffentliche Schule besuchen, auch danach war er auf den Besuch von Sonderschulen angewiesen. Dann wurde er in die mafiösen Strukturen seines Familienclans eingebunden, musste vom Vater alimentiert werden und konnte nur mit diesem System sinistrer Geschäfte seinen Lebensunterhalt bestreiten. Als mehrfacher Bankrotteur war es dann auch klar, dass er nur noch von einer dubiosen russisch-arabischen Bank, der „Deutschen Bank“, weiterhin Geld geliehen bekam, um seine Immobilienverwaltung zu betreiben, nachdem fast alle so genannten…

  • Politik

    O President, Where Art Thou?

    US-Präsident Trump hat mit einer Executive Order ein sofortiges Einreiseverbot für Menschen erlassen, die aus acht Ländern stammen, deren vorherrschende Religion der Islam ist. Mit diesem Dekret verabschiedet sich die USA unter Trump aus der Internationalen Gemeinschaft, von den Verpflichtungen des Völkerrechts und dem Konsens innerhalb der Bündnisse bis hin zur UN. Es stellt sich die Frage, welche Intention hinter diesem Schritt steht. Hardcore-Muslime und potentielle Gefährder mit Potential für terroristische Anschläge, wie pakistanische Taliban, Boko Haram aus Maili, Niger und Nigeria oder saudische Wahabiten, sind von dem Verbot und dem Widerruf der Visa, Green-Cards und Staatsbürgerschaftsrechte nicht betroffen. Selbst Hamas-Angehörige aus den palästinensischen Teilen Israels sind nicht betroffen. Um…

  • Politik

    AfD-Vorsitzende fordert Bruch des Völkerrechts

    Feindin der Verfassung Die AfD-Vorsitzende Frauke P. hat erklärt das bestehende deutsche Asylrecht abschaffen zu wollen und es von einem Grundrecht in ein Gnadenrecht umzuwandeln. Dies erklärte sie in einem Streitgespräch der Wochenzeitung „Die Zeit“ gegenüber der Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt. Hierzu muss man einige Dinge klarstellen. Die entsprechenden Grundrechte sind eine Einbindung des Völkerrechts in nationales Recht. Und die Regelungen des Asyl-Rechts sind Einschränkungen der Genfer Konvention über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (GFK), keine Erweiterungen. Genfer-Flüchtlingskonvention als deutsches Gesetz Bundesgesetzblatt Nr. 19 vom 24.11.1953 Die Genfer Flüchtlingskonvention enthält nämlich den unbedingten und uneingeschränkten Anspruch jedweder Flüchtlinge auf legalen und auch illegalen Zugang zu jedem Staat. Sprich, es gibt…

  • Politik

    Regierungsregister – Staatenbuch

    Ist R. T. Erdogan der legitime Staatspräsident der Türkei? Trotz der Tatsache, dass er zum Zeitpunkt seiner Kandidatur nicht über den notwendigen akademischen Abschluss einer anerkannten Universität verfügte? Auch diese Diskussion zeigt, die Welt braucht eine Zentralregistratur der Regierungen bei der UN. In einem derartigen Register müssen einheitliche Standards und Anforderungen gelten um registriert zu werden, als völkerrechtlich anerkannte Regierung eingetragen zu werden. Dazu müssen Wahlen den OSZE-Anforderungen nachweislich genügen und nach den Vorgaben der Deklaration der Menschenrechte demokratisch, frei und einheitlich durchgeführt werden. Keine Diskriminierung nach Geschlecht, Ethnie oder Religion. Dann gäbe es erstens keinen Zweifel mehr, wer „Regierungschef“ ist und wer „Machthaber“, zweitens würden unregistrierte Regierungen keine Legitimität…

  • Allgemein

    Der Dafürstand

    Im Nahen und Mittleren Osten, in angrenzenden Gebieten Afrikas, herrscht Krieg. Krieg einer islamistischen Bewegung, die ein Kalifat errichten will. Ein absolutistischer Herrschaftsanspruch ohne jede Grenzen, mit Ablehnung von Demokratie, Menschenrechten und allen Errungenschaften der Aufklärung. Menschen fliehen aus dieser Situation. Auf der Flucht erreicht eine steigende Zahl Europa und damit auch Deutschland. Das starke Anschwellen der Flüchtlingsströme erzeugt organisatorische und logistische Probleme. Getoppt werden diese Komplikationen von Aktivitäten politischer Randgruppen, Aufmärsche vor geplanten und eröffneten Unterkünften, Brandanschläge, fremdenfeindlicher Propaganda und den Ansprüchen die Flüchtlinge pauschal zurückzuweisen, schon die Antragstellung auf Anerkennung zu verhindern. Gegen diese inhumane und größtenteils rechtsradikale Haltung wird zum Widerstand aufgefordert. Nur ist die Situation heute eine andere…