• Politik

    Demonstration von AKP-Anhängern in Deutschland

    Im Rahmen der AKP-Demonstrationen kamen in den letzten Tagen einige Fragen auf, die kaum ausreichend beantwortet wurden und damit ist eine Deutungslücke entstanden in der Gerüchte und Halbwahrheiten wuchern. Im folgenden etwas Material und Information um diese Lücke etwas zu füllen. Warum wird in Deutschland demonstriert? In Deutschland gibt es die größte Auslands-Community der Türken und viele davon, die noch einen türkischen Pass haben, sind AKP-Anhänger. Außerdem ist es in Deutschland recht einfach eine derartige Veranstaltung zu veranstalten. Auch wenn es kein Demonstrationsrecht in Deutschland gibt, sondern nur eine garantierte Versammlungsfreiheit, die für Veranstaltungen im Freien eingeschränkt ist. Erdoğan nutzt auch hier den Putsch um seine Anhänger zu mobilisieren und…

  • Allgemein

    Autokraten im Schafspelz – Teil 1 – Sammlungsbewegungen auf Fischzug

    Bei der Europawahl haben Sammlungsbewegungen mit nationalistischer Ausrichtung kräftige Zugewinne erzielt, am kommenden Sonntag wird in der Türkei wahrscheinlich die AKP mit ihrem Kandidaten Recep Tayyip Erdoğan die Präsidentschaftswahlen gewinnen. Einen Tag vor dieser Präsidentenwahl ist in Istanbul einer der prominentesten regierungskritischen Journalisten festgenommen worden. Mehmet Baransu wurde bei der Festnahme verprügelt und ihm wird Beleidigung von Amtsträgern vorgeworfen. Daneben kam es zu verbalen Übergriffen auf eine türkische Journalistin, die für den „The Economist“ schreibt. Einschüchterung und psychischer Druck, Unterdrückungsmaßnahmen autokratischer Systeme gegen eine freie Presse, in der Türkei an der Tagesordnung und von einer Mehrheit der Wähler bestätigt. Man fragt sich, wie es dazu kommen kann, dass derartig undemokratische und staatsgefährdende…